1. Einleitung / Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend “AGB”) gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen CERO e.U., FN 413611 b, Gewerbeweg 3, 7411 Markt Allhau (nachfolgend “CERO”), und seinen jeweiligen Vertragspartnern (nachfolgend “Kunden”); insbesondere gleichsam auch für alle Bestellungen über den Online-Shop.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis von CERO, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird von CERO im Einzelnen auf Basis individuell getroffener Vereinbarungen ausdrücklich vorab schriftlich zugestimmt, ansonsten haben diese keine Gültigkeit.
CERO behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit abzuändern. Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils gültige Fassung.
2. Angebot und Vertragsabschluss über den Webshop
Die im Online-Shop abgebildeten Waren stellen kein rechtlich bindendes Angebot, sondern lediglich einen unverbindlichen Online-Katalog der seitens CERO grundsätzlich im Sortiment befindlichen Waren dar.
Die auf der Website von CERO (www.cero-shop.at) dargestellten Bilder dienen ausschließlich als Illustration. Die Aufmachung der Produkte kann von der Darstellung auf der Website abweichen.
Mit Durchführung einer Bestellung im Online-Shop gibt der Kunde ein Vertragsanbot ab. Den Eingang der Bestellung wird CERO per E-Mail bestätigen, diese Bestätigung ist jedoch noch keine Annahme des Vertragsangebots; insbesondere ist CERO berechtigt, die Annahme der Bestellung ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Auch bei Schreib- und Rechenfehlern sowie Irrtümern auf der Website ist CERO nicht zur Annahme des Angebots und zur Durchführung des Auftrags verpflichtet. Die Bestellung größerer als haushaltsüblicher Mengen bedarf der ausdrücklichen Zustimmung von CERO.
Eine Bestellung durch den Kunden beinhaltet folgende Schritte:
- Auswahl der gewünschten Waren;
- Prüfung der Angaben im Warenkorb;
- Bestätigung durch Anklicken des Buttons „Zur Kasse“;
- Kontrolle der Daten;
- Setzen des Häkchens zu den AGB und Datenschutzbestimmungen;
- Verbindliche Absendung der Bestellung (Angebotslegung durch den Kunden);
- Versendung einer automatisierten Eingangsbestätigung per E-Mail;
- Zusendung der Auftragsbestätigung per E-Mail
Online abgeschlossene Kaufverträge werden elektronisch gespeichert. Eine Übersicht über den Inhalt abgeschlossener Kaufverträge, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen sowie die geltenden allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden mit der Auftragsbestätigung per E-Mail oder in Papierform bei Abholung der Ware übermittelt. Es besteht zudem die Möglichkeit, den Vertragstext während des Bestellvorgangs mittels der Druck- bzw. Speicherfunktion des jeweiligen Browsers auszudrucken bzw. zu speichern.
Die Übergabe der Ware erfolgt ausschließlich mittels Selbstabholung. Die Selbstabholung erfolgt durch den Kunden selbst oder einen ausgewiesenen Vertreter desselben an der von CERO bekanntgegebenen Adresse. Bei der Abholung ist die seitens CERO an den Kunden versandte Annahmebestätigung vorzuweisen. Die Ware ist sodann 14 Tage abholbereit. Wird die Ware nicht innerhalb dieser Frist abgeholt, wird CERO dem Kunden für jeden weiteren Tag eine Lagergebühr in der Höhe von EUR 5,00 pro Tag in Rechnung stellen. Weiters, sollte der Kunde trotz Setzung einer angemessenen Nachfrist die Ware nicht bezahlen bzw. die Ware nicht abholen, ist CERO berechtigt, entweder auf die Erfüllung des Vertrages zu bestehen, oder vom Vertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verwerten. Der Kunde haftet diesfalls für den Mindererlös.
3. Preise und Zahlung
Die im Online-Shop von CERO ausgewiesenen Preise verstehen sich in Euro, inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und Abgaben. Allfällige Verpackungskosten sind in den ausgewiesenen Preisen nicht enthalten. Diese Kosten werden allenfalls gesondert berechnet und im Warenkorb ausgewiesen.
Dem Kunden stehen die beim Abschluss des Bestellprozesses angezeigten Zahlarten zur Verfügung. CERO behält sich vor, die Auswahl der Zahlarten zu ändern.
Rechnungen werden jeweils in der gesetzlich vorgegebenen Form erstellt und an den Kunden übermittelt.
Bei Zahlungsverzug sind vom Kunden Zinsen in der gesetzlichen Höhe von 4 % zu zahlen.
Eine Zahlung mit befreiender Wirkung kann nur an CERO geleistet werden.
Ein Recht zur Aufrechnung besteht nur dann, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom CERO ausdrücklich schriftlich anerkannt worden sind.
4. Widerrufsrecht (Rücktritt)
Gemäß §§ 11 ff FAGG kann der Kunde (bei Verbrauchereigenschaft iSd § 1 KSchG) innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag des Eingangs der Lieferung beim Kunden den Rücktritt vom Kaufvertrag erklären. Die Frist zum Widerruf beginnt, sobald der Kunde den Besitz an der Ware erlangt (Übernahme der Ware durch den Kunden oder einen benannten Dritten). Bei einer mehrteiligen Bestellung beginnt die Frist zum Widerruf, sobald der Kunde den Besitz an allen Waren erlangt (Übernahme der letzten Teillieferung durch den Kunden oder einen benannten Dritten). Der Tag der Übernahme der Ware wird in die Fristenberechnung nicht einbezogen. Zur Wahrung der Rücktrittsfrist reicht es aus, dass der Rücktritt vor Ablauf der Rücktrittsfrist per E-Mail an info@cero-shop.at oder per Brief an CERO e.U., Gewerbeweg 3, 7411 Markt Allhau, abgesendet wird.
Nach dem Rücktritt ist der Kunde verpflichtet, die Waren innerhalb von 14 Tagen auf seine Kosten zurückzubringen. CERO wird nach Übergabe der Ware den Kaufpreis Zug um Zug rückzahlen, dies aber nur, sofern die Waren unbeschädigt und originalverpackt sind.
Ein Muster-Widerrufsformular ist den AGBs angeschlossen.
5. Gefahrenübergang
Nutzung und Gefahr gehen auf den Kunden über, sobald die Ware an diesen oder an einen von diesem bestimmten Dritten, übergeben wird.
6. Eigentumsvorbehalt
Das Eigentum an der Ware geht erst nach vollständiger Bezahlung an den Kunden (Eigentumsvorbehalt) über.
7. Gewährleistung und Haftung
CERO leistet Gewähr, dass übergebene Produkte bei Übergabe an den Kunden mängelfrei sind und die vereinbarte Beschaffenheit aufweisen.
Im Fall der Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen durch den Kunden ist CERO berechtigt, die Art der Gewährleistung (Verbesserung, Austausch, Preisminderung oder Wandlung) unabhängig von der Art und dem Ausmaß des jeweiligen Mangels zu bestimmen.
CERO haftet für mögliche Schäden nach den geltenden gesetzlichen Bestimmungen. Für leicht fahrlässig oder grob fahrlässig zugefügte Schäden haftet CERO jedoch nicht, sofern der betreffende Schaden nicht aus einer Verletzung der vertraglichen Hauptleistungen resultiert. Die Beschränkung der Haftung gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit von Menschen sowie für Ansprüche gemäß dem österreichischen Produkthaftungsgesetz.
Die Haftung für entgangenen Gewinn, reine Vermögensschäden und Schäden aus Ansprüchen Dritter ist jedenfalls ausgeschlossen.
Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/ oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. CERO trifft daher weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Handelssystems noch für technische und elektronische Fehler, auf die kein Einfluss besteht, insbesondere nicht für die verzögerte Bearbeitung der Bestellungen, eine wie auch immer geartete Haftung.
Die Gewährleistungsfrist gegenüber unternehmerischen Kunden wird auf 6 Monate ab Übergabe beschränkt. Die Abtretung von Gewährleistungsansprüchen ist ausgeschlossen.
8. Unternehmerklausel
Die nachstehenden Klauseln kommen beim Vertragsabschluss zwischen CERO und Unternehmen (im Sinne des KSchG) zusätzlich bzw. alternativ zur Anwendung:
Der Kunde verzichtet auf die Einwendung der leasio ennormis (§ 934 ABGB). Des Weiters wird die Beweislastumkehr gemäß §924 ABGB ausgeschlossen.
Weiters wird die Anfechtung des Kaufvertrages wegen Irrtums ausgeschlossen. Allfällige Schadenersatzansprüche des Kunden werden auf grob fahrlässiges Handeln beschränkt.
Ausschließlicher Gerichtsstand ist der Sitz von CERO.
9. Datenschutz
Informationen zum Thema Datenschutz können Sie der Datenschutzerklärung von CERO entnehmen.
10. Schlussbestimmungen
Die Vertragssprache ist Deutsch.
Diese AGB unterliegen österreichischem Recht unter Ausschluss seiner Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts.
Als Erfüllungsort gilt stets der Sitz von CERO.